Im Rahmen von Focus Quelle hielt Walfried Vigener am 18.10.2016 einen Vortrag im Gemeindehaus der Johannes-Kirchengemeinde zum Thema

 

„Was ist soziale Gerechtigkeit?“

 

Hier eine gekürzte Zusammenfassung und sein (skeptisches) Fazit:

Mit der Forderung nach „sozialer Gerechtigkeit“ lassen sich in der Politik Wähler emotionalisieren und mobilisieren. Im politichen Sprachgebrauch wird verkürzt unter sozialer Gerechtigkeit nichts anderes verstanden, als Ausweitung von Sozialleistungen. Um jedoch der Komplexität dieses Themas gerecht zu werden, habe ich versucht, die verschiedenen Arten der sozialen Gerechtigkeit zu erläutern und deren Probleme aufzuzeigen:

  • Teilhabegerechtigkeit
  • Verteilungsgerechtigkeit (gefordert als Leistungs- oder als Bedarfsgerechtigkeit)
  • Generationengerechtigkeit
  • Chancengerechtigkeit

Abstrakt wird soziale Gerechtigkeit allgemein akzeptiert, doch bei konkreten Umsetzungen entstehen zwangsläufig Konflikte und unterschiedliche Meinungen. So erhebt sich die Frage: Gibt es eine von allen akzeptierte soziale Gerechtigkeit?

Bei der Teilhabegerechtigkeit geht es um gleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, z.B. durch ermäßten oder gar kostenlosen Zugang zu Medien, Kulturveranstaltungen oder öffentlichem Verkehr. Hier eine allgemeine Akzeptanz zu erreichen, halte ich für unwahrscheinlich.

Bei der Verteilungsrechtigkeit stehen sich zwei widersprüchliche Prinzipien gegenüber: Die Verteilung nach Leistung und die nach Bedarf. Hier das richtige Maß für die Umverteilung zu finden ist fast unmöglich. Die Leistungsträger meinen überwiegend, ihnen wird zuviel genommen, und die Bedürftigen denken, sie erhalten zu wenig.

 

Gibt es im Bereich Generationengrechtigkeit einen als sozial akzeptierten Konsens? Auch hier bin ich skeptisch. Die bisher vom Gesetzgeber vorgenommenen Änderungen am Rentensystem sind von allen Beteiligten kritisiert worden, z.B. Erhöhung des Renteneintrittsalter, Mütterrente, Absenkung des Rentenniveaus. Dennoch muss angesichts der demographischen Entwicklung die soziale Balance zwischen den Generationen neu austariert werden.

 

Gibt es wenigsten eine allgemeine Akzeptanz bei der Chancengerechtigkeit? Die wird zwar von allen relevanten Politikern, Parteien und Interessenverbänden als absolut notwendig erachtet, konkret ist der Konsens aber häufig wieder nicht vorhanden. Es wird gestritten um die Finanzierung oder um die Förderung in welches Kita- oder Schulsystem.

 

Das Schlusszitat (Friedrich A. Hayek, FAZ 1977): „Soziale Gerechtigkeit – eine Fata Morgana.“

 

Anmerkung: In der anschließenden regen Diskussion war dann doch ein Appell herauszuhören, nicht zu resignieren, sondern sich unserer Verantwortung zu stellen und uns für mehr soziale Gerechtigkeit zu engagieren. Auch im Hinblick auf die viel größeren sozialen Probleme in anderen Ländern, können wir über die bei uns erreichten Verhältnisse relativ zufrieden sein.